Nach Abschluss der Anhörungen hat das Europäische Parlament am 27.11.2019 in Straßburg die Kandidaturen der EU-Kommissar*innen gebilligt, die die bereits gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Plenum am Mittwoch vorgestellt hat.
In einer namentlichen Abstimmung am Mittwochmittag stimmten die Europaabgeordneten dem neuen Kollegium der Kommissar*innen mit 461 Stimmen, 157 Gegenstimmen und 89 Enthaltungen zu. Die gewählte Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen, bekräftigte in einer Erklärung die Verpflichtungen, die sie im Juli vor dem Plenum des Parlaments eingegangen ist. Sie betonte außerdem, dass sie eng mit dem Parlament zusammenarbeiten werde.
Ebenso wie Frau von der Leyen, tritt das Kollegium der Kommissar*innen am 1. Dezember 2019 ins Amt und ist für fünf Jahre gewählt.
Hintergrundinformation
Die Anhörungen der designierten Kommissar*innen fanden zwischen dem 30. September und dem 8. Oktober sowie am 14. November für drei Ersatzkandidat*innen statt. Vorher waren mögliche Interessenkonflikte im Rechtsausschuss erörtert worden. Jede*r Kandidat*in wurde einer dreistündigen, direkt übertragenen Anhörung vor dem oder den für ihr Aufgabengebiet zuständigen Ausschüssen des Parlaments unterzogen. Der Anteil weiblicher Kommissarinnen in der neuen Kommission ist der bisher höchste: Neben der gewählten Präsidentin besteht die derzeitige Zusammensetzung der Kommission aus 11 weiblichen und 15 männlichen Mitgliedern.
Quelle: Pressemitteilung des Europäischen Parlaments
