In den Abendstunden des 16. Juli 2019 stand es fest: Ursula von der Leyen wurde mit einer knappen Mehrheit (383 der 747 Stimmen) von den Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt und wird ab dem 1. November 2019 das Amt der EU Kommissionspräsidentin bekleiden. Zur Nominierung Frau von der Leyens durch den Rat äußerten sich auch kritische Stimmen. Ursula von der Leyen (CDU) hatte sich nicht für ein Mandat im Europaparlament beworben und war keine Spitzenkandidatin während der Europawahl. Folglich war sie für dieses Amt zunächst nicht im Gespräch. Da jedoch keiner der Spitzenkandidaten mehrheitsfähig war, schlug der Rat dem Europäischen Parlament eine neue Kandidatin für die Wahl vor. Entschlossen legte Frau von der Leyen ihr Amt als deutsche Verteidigungsministerin einen Tag vor der Wahl nieder und widmet sich von nun an ganz der Vorbereitung auf ihre neue Aufgabe als künftige Kommissionspräsidentin. Inspiriert von der Strategischen Agenda 2019-2024 des Europäischen Rates, veröffentlicht Frau von der Leyen rasch ihre politischen Leitlinien für die Kommission. Im Rahmen ihrer Präsidentschaft wird sie sich für einen Grünen Deal und neuen Schwung für die Demokratie in Europa einsetzen. Zudem legt sie großen Wert auf eine schneller fortschreitende Digitalisierung, ein starkes Europa in der Welt sowie eine Wirtschaft, deren Rechnung für die Menschen aufgeht.
Umfassende Informationen zur Agenda der neuen Kommissionspräsidentin finden Sie in der Veröffentlichung „Eine Union, die mehr erreichen will – Meine Agenda für Europa“.
Allgemeine Informationen zur Wahl der Kommissionsspitze finden Sie hier.
Bildquelle: Welt.
